Flugsteuer

Flugsteuer : SPD Luftverkehrssteuer ein FlopEs bleibt dabei: Die Bundesregierung legt erst Ende Juni 2012 einen Bericht über die Auswirkungen der Luftverkehrssteuer vor. Sie verschließe die Augen vor diesem »Flop«, sagt Hans-Joachim Hacker, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Es sei offensichtlich, dass »Verbraucher und Tourismusbranche einen hohen Preise bezahlen.« Die Luftverkehrsabgabe gehe zu Lasten von Arbeitsplätzen und Urlauber mit kleinem Geldbeutel.Außerdem werde, wie einst vorgesehen, nicht die Umwelt geschont, wenn Touristen auf das Auto umsteigen oder auf grenznahe Flughäfen ausweichen. Die Bundesregierung werde mit der Abgabe »Verluste machen durch wegfallende Arbeitsplätze und weg brechende Steuereinnahmen aus fehlenden Gewinnen der Reise- und Flugunternehmen.«(Berlin, 6.12.10, tdt)

Flugsteuer : Luftverkehrssteuer Germanwings weicht auf Maastricht ausWegen der ab 2011 greifenden Luftverkehrssteuer offeriert Billigflieger Germanwings ab Ende März nächsten Jahres Flüge vom niederländischen Maastricht nach Berlin.Flugreisen von dort in die deutsche Hauptstadt könnten bis zu 40 Prozent günstiger angeboten werden als ab Köln, weil in dem Nachbarland weder Flug- noch Mehrwertsteuer anfallen, heißt es bei der Fluggesellschaft. Allerdings sei nicht geplant, deshalb Strecken ab Köln zu streichen.(Köln, 3.12.10, tdt)

Flugsteuer : Irland Steuerbonus dämpft Preise für UrlauberAb Juli greift in Irland die Absenkung der Mehrwertsteuer für touristische Leistungen.

Flugsteuer : Irland Flugsteuer soll gestrichen werdenIrland schafft seine 2009 eingeführte Flugsteuer wieder ab.

Flugsteuer : Gutachter Flugsteuer im VisierBerlin, 10.9.10 (tdt) – Die ab 2011 greifende Flugsteuer unterläuft offenbar internationale Absprachen. Das auch - von Deutschland unterzeichnete - Chicagoer Abkommen verbiete »eine Gebühr, Taxe oder sonstige Abgabe für das Recht der Durchreise, Einreise oder Ausreise eines Luftfahrzeugs eines anderen Vertragsstaates«, zitiert der Deutsche Reiseverband (DRV) Artikel 15, Absatz 3 der zwischenstaatlichen Übereinkunft aus dem Jahr 1944, die als Grundlage des internationalen Luftfahrtrechtes gilt.Damit wären zumindest Airlines aus den 190 Ländern, die das Abkommen bis heute ratifizierten, von der Abgabe befreit. Die Bundesrepublik, so die in Berlin ansässige Wirtschaftsorganisation, sei »im Begriff, gegen geltendes internationales Recht zu verstoßen«. Sie verweist dabei auch auf ein Gutachten des Kölner Professor Stephan Hobe vom dortigen Institut für Luft- und Weltraumrecht.Zuvor hatte bereits der Berliner Rechtswissenschaftler Professor Michael Kloepfer festgestellt, dass die Abgabe verfassungswidrig sei und gegen europäisches Recht verstößt. Würden kürzere Flüge in Verhältnis zu den von ihnen verursachten Umweltbelastungen wesentlich stärker belastet als Flüge auf Langstrecken, sei dies mit dem Gleichheitssatz des Grundgesetzes »nicht vereinbar«. Außerdem handele es sich um eine unerlaubte Beihilfe, wenn Frachtflüge von der Steuer ausgenommen sind. Das sei ein klarer Verstoß gegen europäisches Recht.Das Land Rheinland-Pfalz erwägt nun sogar gerichtliche Schritte gegen die neue Steuer. Zuvor will Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) Kontakt zu anderen Ministerpräsidenten aufnehmen, um so seiner Klage eventuell mehr Nachdruck zu verleihen. Die Abgabe macht Flugscheine je nach Ziel zwischen acht und 45 Euro teurer. Reiseveranstalter nehmen sogar bis zu 50 Euro.Welche wirtschaftlichen Folgen die Steuer hat, fand der Wormser Professor Richard Klophaus heraus. Nach Berechnungen des Verkehrswissenschaftlers nehmen künftig pro Jahr deshalb etwa 2,6 Millionen Verbraucher Abstand von einer Flugreise, was Airlines, Reiseindustrie und Flughäfen knapp 1,5 Milliarden Umsatz kostet. Damit verbunden ist auch der Verlust »von cirka 16 200 Arbeitsplätzen.«

Flugsteuer : Flugsteuern London setzt Erhöhung ausDie britische »Air Passenger Duty« (APD) gerät zunehmend in die Diskussion nachdem Irland seine 2009 eingeführte Flugsteuer abschafft hat.

Flugsteuer : FLUGSTEUER Spanien mehr betroffen als ItalienFrankfurt am Main, 20.9.10 (tdt) – Die beiden wichtigsten Sonnenziele der Deutschen im Süden bewerten die nun in der Bundesrepublik für Flüge ab 2011 geltende Flugsteuer unterschiedlich. Spanien sieht in den acht Euro, die bei Passagen dorthin zu entrichten sind, zwar »keinen unerheblichen Beitrag«. Weil ihr Land seine Luftverkehrssteuer 2011 aber um 7,5 Prozent senkt, sei zu hoffen, dass dies »den Effekt der neuen deutschen Steuer kompensieren wird«, so Cristina Gozalo Ausin vom Spanischen Fremdenverkehrsamt, das 2009 knapp 8,2 Millionen Touristen aus Deutschland zählte.Italien dagegen geht »nicht davon aus, dass die Flugbuchungen wesentlich beeinträchtigt werden, obschon die Steuer an sich eine Extrabelastung für Fluggäste darstellt«, so Christine Hübner von der Italienischen Zentrale für Tourismus (ENIT). Da nur 18,5 Prozent der Urlauber mit dem Flugzeug anreisen, sei Italien »nicht massiv von der neuen Steuer betroffen«. Auch Italien liegt in dem Sektor, für den acht Euro fällig werden. Das Land kam 2008 – Zahlen für 2009 liegen ENIT noch nicht vor – auf mehr als 8,6 Millionen Touristen aus der Bundesrepublik.

Flugsteuer : FLUGSTEUER Reisepreise steigenBei Deutschlands zweitgrößtem Reiseveranstalter schlägt die Ticketsteuer im Sommer 2011 vor allem bei Urlaub in Übersee durch.

Flugsteuer : FLUGSTEUER Österreich zieht nachNun führt auch Österreich nach deutschem Vorbild eine Flugsteuer ein. Passagiere zahlen ab April 2011 – je nach Ziel – pro Abflug acht, 20 oder 35 Euro. Das sei »eine Gemeinheit und unsozialer Wahnsinn« kommentiert Niki Lauda, Chef der Fluggesellschaft Niki. Der Ex-Rennfahrer bestreitet, dass wie geplant 60 Millionen Euro in den Staatssäckel der Alpenrepublik fließen: »Es werden höchstens 40 Millionen«. Zum einen würden weniger Menschen fliegen, andere aber wiederum verstärkt von ausländischen Flughäfen wie Bratislava oder Zürich starten.(1.11.10, tdt)

Flugsteuer : FLUGSTEUER Kritik an SektorenKöln, 24.9.10 (tdt) – Nicht nur die ab 2011 greifende Flugsteuer selbst ist stark in der Kritik. Auch die Einteilung der Streckenabschnitte – maßgeblich ist die Entfernung von Berlin zur jeweiligen Hauptstadt des Reiseziels – führt zu Irritationen. Fällig werden bis 2500 Kilometer acht Euro, bis 6000 Kilometer 25 Euro und für noch größere Distanzen 45 Euro.»Was sich zunächst einfach anhört, birgt mehrere Probleme«, so das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Da Moskau beispielsweise innerhalb des Kurzstreckenbereichs von 2500 Kilometer liegt, zahlten Passagiere für den Flug ins fast 7.900 Kilometer entfernte Wladiwostok und zurück nur acht Euro. Dagegen komme die 860 Kilometer lange Verbindung Frankfurt am Main-Berlin-Frankfurt am Main beispielsweise auf 16 Euro, da bei innerdeutschen Flügen die Steuer zweimal fällig wird.Auch bei einem Trip nach Spanien könne einem die »neue Steuer spanisch vorkommen«, so das Wirtschaftsforschungsinstitut. Weil Madrid als Bezugspunkt dient, würden für einen Flug von Berlin in das 3700 Kilometer entfernte Teneriffa acht Euro fällig. Für die Besichtigung der Pyramiden von Gizeh fielen dagegen 25 Euro an, obwohl Berlin und Kairo lediglich 2800 Kilometer trennen.

Flugsteuer : Flugsteuer Keine Nachzahlung für FrühbucherWer seinen Flug für 2011 vor dem 1. September 2010 gebucht hat, muss keine Luftverkehrssteuer bezahlen. Damit profitieren Reisende von einer Ausnahmeregelung, die der Deutsche Reiseverband (DRV) beim Bundesfinanzministerium ausgehandelt hat. Grundlage ist, dass Reiseveranstalter Kontingente schon vor dem Stichtag eingekauft und wieder weiter verkauft hatten. (Berlin, 20.12.10, tdt)

Flugsteuer : Flugsteuer Die Kosten pro ZielBerlin, 16.8.10 (tdt) – Das ab 2011 geltende neue Luftverkehrssteuergesetz mit seiner dann greifenden Flugsteuer unterteilt die ab Deutschland angeflogenen Zielländer weltweit in drei Regionen. Auf die Tickets werden entweder acht, 25 oder 45 Euro aufgeschlagen.Um acht Euro werden beispielsweise alle Inlandsflüge belastet sowie Passagen zu den Zielen Albanien, Algerien, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Island, Isle of Man, Italien, Kanalinseln (Alderney, Guernsey, Herm, Jersey, Sark), Kosovo, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Libyen, Malta, Marokko, Mazedonien, Moldau, Montenegro, Monaco, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Russische Föderation, San Marino, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Tunesien, Ukraine, Ungarn, Weißrussland und Zypern.25 Euro werden fällig Richtung Afghanistan, Ägypten, Armenien, Aserbaidschan, Äthiopien, Bahrain, Benin, Burkina Faso, Côte d’Ivoire, Dschibuti, Eritrea, Gabun, Gambia, Georgien, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Irak, Iran, Israel, Jemen, Jordanien, Kamerun, Kap Verde, Kasachstan, Katar, Kirgisistan, Kuwait, Libanon, Liberia, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria, Oman, Pakistan, São Tomé und Príncipe, Saudi-Arabien, Senegal, Sierra Leone, Sudan, Syrien, Tadschikistan, Togo, Tschad, Turkmenistan, Uganda, Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate und Zentralafrikanische Republik. Auf Flüge in alle anderen Staaten verlangt der Fiskus 45 Euro zusätzlich.Ausgenommen von der Abgabe sind lediglich Kinder unter zwei Jahren, sofern sie keinen eigenen Sitzplatz haben, und Passagiere, die auf einer inländischen Insel wohnen. Auch auf Militärmaschinen und Krankentransporten oder bei Abflügen von Flugbesatzungen entfällt die Steuer. Außerdem muss sie nicht noch einmal entrichtet werden, wenn ein Flugzeug infolge eines Flugabbruchs zum Start-Airport zurückkehrt und danach noch einmal abhebt.

Flugsteuer : Flugsteuer Bis zu 45 Euro pro AbflugBerlin, 16.8.10 (tdt) – Die ab 2011 greifende Luftverkehrssteuer gerät für Fluggesellschaften und Passagiere noch einmal teurer als ursprünglich geplant. Künftig müssen alle Airlines - je nach Ziel – acht, 25 und 45 Euro pro Passagier und Strecke an den Fiskus abführen. Zuvor war von neun, 25 und 40 Euro die Rede gewesen und in einem ersten Entwurf von 13 und 26 Euro. Fällig wird die Gebühr für alle Abflüge von einem Flughafen in Deutschland, Passagiere auf Inlandsstrecken mit einem Rückflugticket werden somit zwei Mal zur Kasse gebeten.Es sei »davon auszugehen, dass die Luftverkehrsteuer regelmäßig auf die Flugpreise aufgeschlagen und somit direkt an den Fluggast weitergegeben wird«, heißt es in dem nun vorliegenden finalen Gesetzesentwurf, den das Kabinett am 1. September beschließen will. Die Bundesregierung erwartet zudem, dass die Airlines die ihnen aufgebürdeten Einführungskosten ebenso auf die Ticketpreise aufschlagen. Organisation und Anpassungsbedarf bei den internen Abläufen seien mit einem »nicht unerheblichen Aufwand« verbunden.Vor allem Kunden von Billigflieger dürfte die Abgabe treffen, weil sie »einen erheblichen Anteil des Gesamtflugpreises ausmachen kann«, heißt es in dem zur Ressortabstimmung vorliegenden Papier weiter.Die - von der Tourismuswirtschaft stark kritisierte - Steuer ist Teil des Sparpaketes der Bundesregierung und soll pro Jahr eine Milliarde Euro in die Staatskasse spülen. Wurde anfangs stets von einer »ökologischen Luftverkehrssteuer« gesprochen, wird die Abgabe in dem Gesetzesentwurf nun nur noch als »Luftverkehrssteuer« bezeichnet, bei der »ökologische Belange zu berücksichtigen sind.«

Flugsteuer : Flugsteuer Aussetzung für Ägypten und Tunesien?Die Reiseindustrie drängt die Regierung, die Luftverkehrsteuer für Flüge nach Ägypten und Tunesien auszusetzen.

Flugsteuer : Flugsteuer Anrüchig und angreifbarHamburg/Frankfurt, 13.8.10 (tdt) – Die ab 2011 geplante »ökologische Luftverkehrssteuer« verstößt womöglich gegen geltendes EU-Recht. Alle Staaten der Gemeinschaft und damit auch Deutschland hätten einst einstimmig beschlossen, dass Flugtreibstoff von Energiesteuern befreit ist, so Klaus Friedrich, Steuerexperte der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO.Nun aber werde als Ersatz eine neue Abgabe eingeführt, die zwar formal keine Verbrauchssteuer wie die Energiesteuer, sondern eine Verkehrssteuer ist. Das aber sei »ein juristischer Trick, um das geltende EU-Recht zu umgehen«, so der Fachmann. »Man nennt die Steuer einfach anders«. Es könne dabei sogar ein »unzulässiger Formenmissbrauch vorliegen«. Zumindest aber sei das »Vorgehen anrüchig und angreifbar.«Verlierer der neuen Gesetzgebung sind vor allem auch die Endverbraucher, da die Abgabe in Höhe von 25 bis 40 Euro großteils von den Airlines auf die Ticketpreise aufgeschlagen wird. Befreit von der Flugsteuer sind aber Privatjets, Militärflüge und Frachtflüge.Deutliche Worte finden auch die ab Deutschland fliegenden Airlines. Die Abgabe sei »reiner Etikettenschwindel«, sagt Martin Gaebges, Generalsekretär des Board of Airline Representatives in Germany (BARIG). De facto arbeite das Bundesfinanzministerium nur noch an einer zusätzlichen Steuer – »koste es, was es wolle.«Seit Anfang Juni erlebe die Branche ein »babylonisches Sprachgewirr aus verschiedenen Referentenentwürfen des Ministeriums sowie Ergänzungen, Korrekturen und Stimmungsbildern aus und Stimmungsbildern aus den verschiedenen Parteien«. Welche Variante auch diskutiert werde: Es tauchten immer wieder neue rechtliche Fragen sowie Probleme hinsichtlich der internationalen Wettbewerbsgerechtigkeit für den Luftverkehrsstandort Deutschland auf. Die Steuer gehöre »auf den Müllhaufen politischer Irrungen und Wirrungen.«

Flugsteuer : Flüge Großbritannien schafft Flugsteuerfür Kinder abFür Kinder unter zwölf Jahren wird in Großbritannien ab 1. Mai 2015 keine Flugsteuer mehr fällig.

Flugsteuer : FLIEGEN Flugsteuer schafft ChaosBerlin, 20.9.10 (tdt) – Deutschlands Reiseanbieter klagen mit deutlichen Worten gegen die ab 2011 greifende Flugsteuer. Der Gesetzesentwurf, der im November noch durch den Bundesrat muss, sei »handwerklich katastrophal, wirtschaftlich schädlich« und schaffe »ein veritables Chaos«, so die Allianz selbständiger Reiseunternehmen (ASR).Reiseveranstalter und Reisebüros müssten für Fluggesellschaften Steuern erheben für ein noch nicht endgültig verabschiedetes Edikt. »Politiker, die ein Gesetz erfinden, das vielleicht im November in Kraft tritt, Flüge im Jahr 2011 betrifft, dann aber rückwirkend ab September 2010 gelten soll, wissen augenscheinlich wirklich nicht, was sie tun,« so ASR-Präsident Stephan Busch.Mit dem Steuerbonus für Hoteliers und nicht vorhandenen Richtlinien für die Umsetzung habe die Regierung Anfang des Jahres den gleichen Fehler schon einmal gemacht. Die auf dem Verbrauchersektor geschaffene Rechtsunsicherheit schade nicht nur dem Ansehen der Politik, sondern auch der Touristik-Branche, »die schon wieder unter unausgegorenen Gesetzen leiden muss.«

Flugsteuer : Fernreisen Überseeziele protestieren gegen FlugsteuerEin Bündnis von fernen Reiseländern kritisiert die in Europa von einigen Staaten erhobenen Abgaben auf Flüge.

Flugsteuer : Billigflüge Angebot schrumpftPreisbewusste Flugurlauber haben 2011 deutlich weniger Auswahl: Billigflieger Ryanair streicht aufgrund der Luftverkehrsteuer mit Start des Sommerflugplans pro Woche 414 Flüge ab Deutschland. Besonders ausgedünnt wird der Flugplan in Hahn, wo 150 Flüge wegfallen, sowie in Berlin-Schönefeld mit 122 Streichungen. Ab Weeze sind 84 Flüge weniger im Angebot und ab Bremen 58. Insgesamt verzichtet die irische Airline damit auf jährlich drei Millionen Passagiere.Dafür verlegt das Unternehmen den Verkehr in großem Stil in andere Länder, die keine Luftverkehrsabgabe kassieren, etwa nach Belgien, Griechenland, in die Niederlande und nach Spanien. (Dublin, 17.12.10, tdt)